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Spamgesetz in Deutschland

~3 Min. Lesezeit

Das Gesetz zum unlauteren Wettbewerb gibt es ja in der Schweiz, aber die Nachbarn aus Deutschland liebe ich für ihr Gesetz.
Diese haben seit dem 4. August 2009 gemäss Bundesgesetz den unlauteren Wettbewerb verboten, Massenwerbungen, ohne direkten Zusammenhang zu einem angeforderten Inhalt zu versenden, falls nicht vorher die Einwilligung des Empfängers eingeholt wurde, zudem der korrekte Absender nicht angegeben ist oder nicht auf eine problem- und kostenlose Ablehnungsmöglichkeit hingewiesen wird.

Heute hat sich mal wieder ein deutscher Unternehmen was ich schon immer wieder mit „Probleme“ hatte versucht. 2 Mal habe ich bereits Erfolg gehabt, auch wenn ich da für eine Firma kämpfte. Heute endlich, darf ich auch für meine private Mailadresse kämpfen.

Da das E-Mail in der Deutschland verschickt wurde (Server4you) und die Firma auch dort ansässig ist, eröffnet dies natürlich erhoffte Möglichkeiten für eine Breitseite.

Aber man soll ja nie auf die Vollen gehen, sondern immer schön zuerst die Pflichten wahrnehmen. Also verschickte ich wiedermal ein Mail:

Sehr geehrter Herr Markus Gees

Gerne machte ich Gebrauch von einem in der Deutschen Bundesverfassung festgelegten und seit dem 4. August 2009 revidierten und gültigen Gesetz was unlauteren Wettbewerb regelt (Art. 7 Absatz 2 Nummer 2, 3 UWG).

Da die Werbemail aus Deutschland verschickt wurde (web67@bravo525.server4you.de) unterliegen Sie diesem Gesetz. IM Anhang befindet sich der E-Mail Header als Beweiszwecke.
Weiterhin ist der Provider angehalten den Versand von Werbemails, welche unter den unlauteren Wettbewerb fallen zu unterbinden.

Bitte erteilen sie mir Auskunft über alle auf mich personenbezogenen Daten, zu welchem Zweck diese gespeichert wurden, sowie Auskunft darüber an welche Drittanbieter diese weitergegeben wurden.

In Ihrer Auskunft soll ausdrücklich der Nachweis enthalten sein, wann, wo und von welcher IP-Adresse die Double Opt-In Anmeldung zu Ihrem Dienst mit meiner E-Mailadresse stattgefunden hat.

Gerne nutze ich die vorbehaltene Möglichkeit, meine personenbezogenen Daten von Ihnen löschen zu lassen, selbstverständlich sind die Daten, zu deren Aufbewahrung sie gesetzlich verpflichtet sind, ausgenommen.

Sollte ich nicht innert einer nützlichen Frist von 5 Arbeitstagen eine Rückantwort erhalten, sehe ich mich gezwungen rechtliche Schritte einzuleiten. Diese Aufforderung wird parallel an nachfolgende Adresse verschickt:

Padermedien Internet-Media-Agentur
Markus Gees
Friedrichstrasse 45
33102 Paderborn

Mit freundlichen Grüssen

Stefan Murawski


Angehängte Header:

Received: from bmail.sui-inter.net ([80.74.130.7])
by bravo525.server4you.de with esmtps (TLS-1.0:DHE_RSA_AES_256_CBC_SHA1:32)
(Exim 4.63)
(envelope-from <***@murawski.ch>)
id 1ONjMt-0003Ff-L2
for info@socken-welt.de; Sun, 13 Jun 2010 11:20:39 +0200
Resent-From: <***@murawski.ch>
Resent-To:
Resent-Date: Sun, 13 Jun 2010 11:19:52 +0200
X-Loop: <***@murawski.ch>
X-Spam-Status: No, hits=0.0 required=4.0
tests=BAYES_00: -1.665,HTML_MESSAGE: 0.001,RDNS_NONE: 0,
UNPARSEABLE_RELAY: 0.001,CUSTOM_RULE_RECEIVED: -3.20,TOTAL_SCORE: -4.863,autolearn=ham
X-Spam-Level:
Received: from mxfilter.sui-inter.net ([80.74.130.90])
by bmail.sui-inter.net (Kerio Connect 7.0.1)
for ***@murawski.ch;
Sun, 13 Jun 2010 11:19:44 +0200
X-Whitelist: 1024
X-Envelope-From: web67@bravo525.server4you.de
X-Envelope-To: ***@murawski.ch
Received: From bravo525.server4you.de (85.25.131.163) by mxfilter.sui-inter.net (MAILFOUNDRY) id GJ8eFHbIEd+FPgAw for ***@murawski.ch; Sun, 13 Jun 2010 08:46:02 -0000 (GMT)
Received: from web67 by bravo525.server4you.de with local (Exim 4.63)
(envelope-from )
id 1ONjMl-00036h-1w
for ***@murawski.ch; Sun, 13 Jun 2010 11:20:31 +0200
To: Murawski Stefan <***@murawski.ch>
Subject: Deutschland-Rabatt 20%, VIELE NEUE ARTIKEL, neues Widerrufsrecht
Date: Sun, 13 Jun 2010 11:20:31 +0200
From: „Socken-Welt.de Support-System“
Reply-to: „Socken-Welt.de“
Message-ID:
X-Priority: 3
X-Mailer: PHPMailer 5.0.0 (phpmailer.codeworxtech.com)
MIME-Version: 1.0

Schön das Sochen-Welt.de ein neues Wiederrufsrecht hat, leider aber gibt es ein Gesetz was die Anmeldung regelt. Ist diese nicht offiziell durchgelaufen, dann nützt dieses der Firma wenig um sich zu schützen.
Zum Glück gehören die Informationen von der Anmeldung (wann, wo und vom wem) zur Aufbewahrungspflicht und dürfen nicht gelöscht werden. Diese zu erfinden und nicht belegen zu können, wären noch fataler.

Da ich eine gute Rechtsschutzversicherung habe und gerne Firmen auf die Füsse trete, wird es mich sehr freuen, wenn die Firma keine Reue zeigt. Das Schönste ist immer, wenn sie sich nicht melden, denn dies ist ein halbes Schuldeingeständnis.

Leider sieht man an der Domain socken-welt.de am Besten, dass es genügend Unterbelichtete Menschen gibt. Würde Socken-Welt damit kein Geld verdienen, hätten sie längst aufgehört. Scheinbar lohnt es sich aber eine Abmahnung oder Anzeige zu riskieren.

Der Brief ist vorbereitet und ich freue mich am Montag diesen abschicken zu können.
Mal schauen wie es weiter geht.

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Ein männlicher IT Nerd, durchstöbert das Web nach speziellen Gadgets, unentbehrlicher Software und Alles was man im IT Sektor nicht verpassen darf.

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4 Kommentare

  1. avatar

    Die E-Mail hatte seine Wirkung, nach einem persönlichen Gespräch und einer anschliessenden schriftlichen Bestätigung sollte ich von der Domain defintiv keine Werbung mehr erhalten. Ich freue mich auf den Nächsten der mal nicht sofort reagiert und ich Hochnehmen kann.

  2. avatar

    Schöne Aktion, freut mich wenn es für dich positiv ausging 🙂 Ich hätte noch den Geschäftsführer von Trusted Shops informiert. Vielleicht hätte das ja auch noch etwas gebracht.

  3. avatar

    Guten Tag!

    Meiner Ansicht nach hast du ein persönliches Problem mit dir selber. Das du dein Postfach verteidigen möchtest kann ich ja gut verstehen. Deine Argumentation dahinter „Ich trete Leuten gerne auf die Füße“ allerdings überhaupt nicht. Und dafür dann noch Gelder deiner Rechtschutzversicherung in Anspruch nehmen wollen? Na, ich weiß ja nicht. Mach doch mal was sinnvolles mit deiner Zeit. Deinen Mitmenschen helfen zum Beispiel.

    Mit freundlichem Gruß
    Aha So So

  4. avatar

    So ein Kommentar über eine temp Mailadresse. Hast du Paranoia? Hast du etwa nicht gerne Spam?

    Hinterlass mir doch deine MAiladresse anstelle so ein Kommentar, dann würde ich dir gerne sehr schnell zeigen was Spam in einem produktiven Postfach anrichten kann.

    Aus deinem Kommentar und deiner angegebenen Mailadresse entnehme ich, dass dich das Gesetz überhaupt nciht kümmert, weil du vermutlich so ein Viagra Gläubiger Versender bist?

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